Sehr geehrte Mitglieder und Freunde,

zum Weihnachtsfest 2008 und zum bevorstehenden Jahreswechsel übermittle ich Ihnen meine besten Wünsche. Ich verbinde damit meinen besonderen Dank für Ihre Unterstützung unserer Informations- und Vereinsarbeit.

Im nun zu Ende gehenden Jahr hat der DWSV seine Informationsarbeit für den sachgerechten Ausbau der Donau zwischen Straubing und Vilshofen mit gleicher Intensität fortgesetzt, wenngleich dies aufgrund der Veränderung in der politischen Landschaft in sorgfältiger Auslotung der Situation vorwiegend im direkten Kontakt mit den involvierten Ministerien und Entscheidungsträgern erfolgte.

Im Hinblick auf die zahlreichen Mediendarstellungen um das angebliche Abrücken der CSU von der Ausbauvariante C/C_2,80 sind eher keine ruhigen Feiertage zu erwarten: Nachdem diese für den Wirtschaftsstandort Bayern so wichtige Verkehrsinfrastrukturmaßnahme im Koalitionsvertrag zwischen CSU und FDP nicht einvernehmlich geregelt werden konnte, hat der DWSV mit Schreiben an Ministerpräsident Seehofer von den CSU-Mitgliedern der Bayerischen Staatsregierung ein klares Bekenntnis zu der als richtig und zielführend erkannten ökonomisch-ökologischen Kompromissvariante C/C_2,80 ganz aktuell eingefordert.

Auch die EU-Ebene wurde hochrangig informiert: Bei dem Besuch der EU-Koordinatorin für das TEN-Projekt Donauausbau Straubing-Vilshofen, Frau Karla Peijs, im Februar dieses Jahres erhielt der DWSV Gelegenheit zur Darlegung seiner Position – Variante C/C2,80 als ökonomisch-ökologischer Kompromiss - und zum direkten Meinungstausch. Bei dieser Moderation, deren Ziel eine größere Transparenz in Argumentation und Verfahren ist, ist der DWSV dialogbereit und wird sich am Monitoring-Prozess zwischen Gegnern und Befürwortern beteiligen. Bei aller Aufgeschlossenheit der Befürworter zeigt sich aber leider immer wieder, dass sich die weitgehend emotional argumentierenden Ausbaugegner sehr schwer damit tun, physikalische Gesetzmäßigkeiten und neue Erkenntnisse zu akzeptieren und ihre Meinung entsprechend zu überdenken. Hier gilt es für den DWSV, mit sachlicher und fachlicher Argumentation weiterhin Überzeugungsarbeit zu leisten.

Neben den europäischen Kontakten ist im nationalen und landespolitischen Bereich aufgrund der geänderten politischen Konstellation die Verbindung zu den einschlägigen Ministerien und Entscheidungsträgern von besonderer Wichtigkeit. Der DWSV bemüht sich gerade bei den für den Donauausbau wichtigen Ministerien um die Weiterführung des bisher konstruktiv und sachlich geführten Dialogs.

Als Beitrag zur ganzheitlichen Betrachtung und Argumentation für die Ausbaumaßnahmen ist auch die Mitgliederversammlung des DWSV im Juli in Deggendorf zu werten. Die dabei herausgestellte Bedeutung der Donau als Standortfaktor, multifunktionaler Transportweg und Erholungsraum für Menschen und Tiere belegt sowohl das wirtschaftliche wie auch das ökologische und Klimaschutz-Potential der Wasserstraße Donau.

Ein weiterer Argumentationsbaustein ist auch die Präsentation der Planco-Studie zum ökonomischen und ökologischen Verkehrsträgervergleich Straße, Schiene und Wasserstraße. Dass die Binnenschifffahrt ihren guten Ruf als ökologisch günstigster wie auch sicherster Verkehrsträger mit den geringsten externen Kosten bestätigt hat, erläuterte bei einer gemeinsamen Sitzung von Vorstand und Beirat im Oktober in der IHK Würzburg-Schweinfurt der Projektleiter der Planco Consulting GmbH, Dr. Frank Trosky. Diese von neutralen und belastbaren Zahlen untermauerte Aussage muss in der aktuellen Klimaschutzdiskussion noch stärker ins Bewusstsein der Öffentlichkeit gebracht werden – eine wichtige Aufgabe für unsere Informationsarbeit. Die Studie steht unter www.wsd-ost.wsv.de in Kurz- und Vollversion zum Download zur Verfügung.

Interessant sind in diesem Zusammenhang auch die Ergebnisse einer Repräsentativbefragung, die von tns emnid im August dieses Jahres in der deutschen Bevölkerung zum Thema „Flüsse und Flussgebiete“ durchgeführt wurde. Diese vom Bundesverkehrsministerium in Auftrag gegebene Untersuchung ergab unter anderem, dass von der großen Mehrheit der Bevölkerung (83%) die Schifffahrt als eher interessant oder bereichernd empfunden wird und jeder dritte Deutsche die Wasserstraßen für umweltfreundlicher hält als Schiene und Straße. Dennoch wird von jedem zweiten Deutschen die Transportkapazität von Güterschiffen unterschätzt. Auch hier ist noch viel Aufklärungsarbeit zu leisten, um die positiven volkswirtschaftlichen und ökologischen Effekte leistungsfähiger Wasserstraßen und moderner Binnenschifffahrt stärker in die Öffentlichkeit zu transportieren. Die emnid-Befragung steht unter www.bmvbs.de zum Download zur Verfügung.

Am 6. und 7. Oktober lud die Landesvertretung Baden-Württemberg in Brüssel zur 2. Donaukonferenz ein. Im Mittelpunkt der diesjährigen Tagung stand die europäische Zukunft des Donauraums, seine europäische Integration und Anerkennung als europäischer Kooperationsraum. Über 400 Vertreter aus zehn Nationen, darunter Minister und Staatssekretäre aus allen Donauanrainerstaaten sowie zahlreiche Abgeordnete des Europäischen Parlaments und mehrere EU Kommissare, nahmen an dem zweitägigen Treffen teil. Der DWSV hatte die Möglichkeit, in einem viel beachteten Workshop die Notwendigkeit des sachgerechten Donauausbaus darzulegen und wurde gehört.

Diese Beispiele belegen, dass es noch einen großen Bedarf an Informations- und Argumentationsarbeit gibt. Der DWSV wird sich dem auch im kommenden Jahr mit Ihrer Unterstützung mit gleicher Beharrlichkeit und Intensität widmen und seine Aufgaben konsequent wahrnehmen: Einsatz für leistungsfähige Wasserstraßen und insbesondere für den sachgerechten Donauausbau Straubing-Vilshofen nach Variante C/C_2,80.

Ich wünsche Ihnen frohe Weihnachten und ein gutes und erfolgreiches Jahr 2009.

Dr. Roland Fleck

Vorsitzender