Pressemeldung
Nürnberg, Freitag, 08.02.2008

Donauausbau: Die Wirtschaft fordert Variante C/C2,80
DWSV-Vorsitzender Dr. Fleck informierte EU-Koordinatorin Karla Peijs

Dr. Roland Fleck, der Vorsitzende des DWSV – Deutscher Wasserstrassen- und Schiffahrtsvereins Rhein–Main–Donau, hat jetzt die EU-Koordinatorin Karla Peijs in Straubing offiziell über die Position des DWSV informiert. Im Rahmen einer Moderationsrunde zum Donauausbau, die von der EU-Koordinatorin Karla Peijs geleitet wurde, sprachen Befürworter wie auch Gegner des Donauausbaus über die mögliche weitere Vorgehensweise.

Der Vorsitzende betont: „Ich begrüße die Initiative der EU außerordentlich. Die Moderation hat zur Aufgabe, dass die Transparenz in Argumentation und Verfahren steigt und damit die Akzeptanz der jeweiligen Positionierungen verbessert werden kann. Der Einsatz von Frau Peijs zeigt, wie wichtig das Donauausbauvorhaben zwischen Straubing und Vilshofen der Europäischen Union ist“.

Die ehemalige niederländische Ministerin für Verkehr, Wasserwirtschaft und öffentliche Arbeiten wurde von der Europäischen Kommission im vergangenen Jahr zur Koordinatorin der Trans-Europäischen Netze für die Binnenschifffahrt berufen.

Dr. Fleck zeigt sich dialogbereit: „Der DWSV wird sich am Monitoring-Prozess zwischen Gegnern und Befürwortern beteiligen. Hier werden wir für die Position argumentieren, dass die Donauausbauvariante C/C2,80 geeignet ist. Es handelt sich um eine Kompromissvariante mit der gleichzeitig die wirtschaftlichen und ökologischen Anforderungen vereint werden.“

Der DWSV machte klar, dass die Donau zwischen Straubing und Vilshofen keine regionale, bayerische oder deutsche Wasserstrasse ist. Die europäische Dimension gilt es zu berücksichtigen und einzubeziehen.

Es gibt daher noch viel Arbeit: “Es steht aber noch ein längerer Weg bis zur Entscheidung über die Ausbauvariante bevor. Bestimmte Personen und Institutionen wollen sich auch nach dieser Moderation immer noch nicht vorstellen, ihren Möglichkeitsraum bei den Ausbaualternativen um eine Stauhaltung zu erweitern. Umso wichtiger wird es sein, in nächster Zeit nicht isoliert die Effekte des Donauausbaus, sondern die ökologischen Auswirkungen des Gesamtverkehrssystems von Binnenschiff, Eisenbahn und LKW in verschiedenen Varianten zu diskutieren. Unabhängig davon: Der Knoten, der am schwierigsten zu lösen ist, besteht noch immer in der SPD-Fraktion des Deutschen Bundestages“, resümiert Dr. Fleck.

Das Bild zeigt Dr. Roland Fleck, Vorsitzender des DWSV (links), Frau Karla Peijs, EU-Koordinatorin (Mitte) und Manfred Weber, Mitglied des Europäischen Parlaments (rechts) im Anschluss an das Moderationsgespräch im Gründerzentrum Straubing-Sand.