Pressestatement
Nürnberg, Donnerstag 17. Juli 2008
Donauausbau – DWSV-Mitgliederversammlung in Deggendorf fordert Umdenken in Sachen Binnenschifffahrtspolitik

Dr. Roland Fleck, Vorsitzender des DWSV – Deutscher Wasserstraßen- und Schiffahrtsverein Rhein-Main-Donau e.V. mahnt bei der Mitgliederversammlung am 17.07.2008 einen zukunftsorientierten Ausbau des strategischen Engpasses auf der Donau zwischen Straubing und Vilshofen an. Nach 1993 führt der DWSV in diesem Jahr gerne wieder seine Fachtagung und Mitgliederversammlung hier im geographischen Brennpunkt der kontroversen Diskussion durch. Dabei steht die Bedeutung des Donauausbaus für die Wirtschaft nicht nur in der Region Niederbayern, sondern auch überregional und auf europäischer Ebene im Vordergrund.

Das Raumordnungsverfahren Straubing – Vilshofen hat ein klares Ergebnis: Nur die Variante C/C2,80 mit Maßgaben wird landesplanerisch positiv beurteilt. Für den DWSV ist die Variante C/C2,80 ein ökonomisch-ökologischer Kompromiss, der geeignet ist, deutliche Verbesserungen für die Schifffahrt zu erzielen und gleichzeitig die ökologischen Anforderungen zu erfüllen. Eines muss allerdings auch klar gesagt werden: Mit dieser Kompromissvariante C/C2,80 ist die Schmerzgrenze erreicht. Ein weiteres Zurückweichen vor immer neuen Forderungen von Seiten erklärter Ausbaugegner kann nicht hingenommen werden. Es würde auch dann keinen Konsens geben – das hat die Entwicklung in der Vergangenheit überdeutlich gezeigt. Ich darf hier als jüngstes Beispiel das Zusammentreffen von Ausbaubefürwortern und Ausbaugegnern mit EU-Verkehrskoordinatorin Karla Peijs im Februar in Straubing nennen.