Pressemeldung
Freitag, 07. Oktober 2011

Wechsel an der Spitze des DWSV –

Dr. Michael Fraas, Berufsmäßiger Stadtrat und Wirtschaftsreferent der Stadt Nürnberg ist neuer Vorsitzender des Deutschen Wasserstraßen- und Schiffahrtsvereins Rhein-Main-Donau e.V.

Der Wechsel im Vorsitz wurde anlässlich der Mitgliederversammlung des DWSV in der Vertretung des Freistaats Bayern beim Bund in Berlin am 29.09.2011 vollzogen. Dr. Fraas übernimmt das Amt von Dr. Roland Fleck, der im August von der Nürnberger Stadtspitze in die Geschäftsführung der NürnbergMesse GmbH wechselte. Dr. Fleck übernahm das Ehrenamt im Juli 2001 von seinem Amtsvorgänger, Nürnbergs früherem Wirtschaftsreferenten Dr. Wilhelm Doni, und legte den Vorsitz nach  10 Jahren aus beruflichen Gründen zur Mitgliederversammlung 2011 nieder.

Dr. Fleck zeigte sich zufrieden mit der Wahl des neuen Vorsitzenden. Sie führt die lange Tradition des Engagements der Stadt Nürnberg im DWSV fort – der Vorsitz wurde seit 1958 bis 1992 durch den Nürnberger Oberbürgermeister und in der Folge durch die Nürnberger Wirtschaftsreferenten übernommen – und sie dokumentiert das Interesse Nürnbergs und der Metropolregion für Wasserstraße und Schifffahrt als wichtigen Baustein der Verkehrsinfrastruktur.  Dr. Fleck rückblickend: „Der DWSV war  in den zurückliegenden 10 Jahren stets ein unbequemer Mahner für die Politik im Hinblick auf die Wasserstraßen-Infrastruktur. Dabei wurde immer wieder grenzüberschreitendes Denken in Gesamtzusammenhängen eingefordert. Denn Wasserstraßen-Infrastruktur, insbesondere der Engpass auf der Donau zwischen Straubing und Vilshofen, ist keine regionale sondern eine europäische Frage. Darüber hinaus hat sich der DWSV zu einem Vernetzer von Logistik- und Wirtschaftsthemen entwickelt. Hierzu zählt auch die Einbeziehung der Wachstumsbranche Flusskreuzfahrt im wichtigen Tourismussektor.“

Der neue Vorsitzende Dr. Michael Fraas stellt die Weichen für seinen ehrenamtlichen Vorsitz: „Der DWSV wird auf der Landes-, Bundes- und Europaebene politisch aktiv sein, um sachgerechte Bedingungen für die Schifffahrts-Infrastruktur zu erreichen. Nur mit einer leistungsstarken Binnenschifffahrt kann das zunehmende Güterverkehrsvolumen effizient bewältigt werden. Die Binnenschifffahrt ist ein nachhaltiger Verkehrsträger.“ 

Zum Donau-Ausbau zwischen Straubing und Vilshofen: „ Da das gesellschaftliche Umfeld bei großen Infrastrukturmaßnahmen schwieriger wird, sorgen wir beim Donau-Ausbau für sachliche Aufklärung. Information und Dialog sind die Voraussetzungen für Akzeptanz.“

Im Rahmen der Mitgliederversammlung gab der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Dr. Andreas Scheuer, MdB, als Koordinator der Bundesregierung für Güterverkehr und Logistik ein klares Bekenntnis zum Infrastruktur-Standort Deutschland ab. Die anschließenden Statements von Referenten aus Organisationen der Wirtschaft, Binnenschifffahrt, Logistik und Tourismus aus dem In- und Ausland zum Status der Schifffahrt, ihrem Potential und ihren Anforderungen an die Verkehrs-Infrastruktur wurden mit den Sprechern der Parlamentarischen Gruppe Binnenschifffahrt des Deutschen Bundestages eingehend diskutiert.

Donauausbau: Sachlichkeit und Transparenz sind gefragt

Mit künftig regelmäßig erscheinenden Infobriefen informiert die Initiative ProDanubia über den Donauausbau Straubing-Vilshofen und gibt einen Überblick zu aktuellen Untersuchungen und Entwicklungen. Die klar und verständlich dargestellten Informationen kommen dem Bedürfnis nach Transparenz und sachlicher Information der Öffentlichkeit nach. Hier lesen Sie die erste Ausgabe:

Download als pdf-Datei  1.infobrief.pdf  

Weitere Informationen zum Donauausbau lesen Sie hier.

Pressemeldung
Nürnberg, Donnerstag, 25.November 2010

Empörung bei EU-Koordinatorin Karla Peijs -

Ausbaugegner spielen beim Donauausbau mit gezinkten Karten

 „Mit seiner Pressemeldung vom 19. Oktober 2010 hat der Bund Naturschutz in Bayern e.V. die Forderung nach Transparenz und vollständiger Information beim Donauausbauverfahren Straubing-Vilshofen ad absurdum geführt!“, so der Vorsitzende des Deutschen Wasserstrassen- und Schiffahrtsvereins (DWSV), Dr. Roland Fleck.

In dieser Pressemeldung wird u.a. kritisiert, dass die RMD Wasserstraßen GmbH – als die für die Untersuchungen beauftragte Gesellschaft – ein massives wirtschaftliches Interesse für einen staugestützten Donauausbau habe, und daher diese Untersuchungen nicht durchführen sollte. Dieses wurde auch in einem Schreiben an die Europäische Koordinatorin für die Binnenschifffahrt, Frau Karla Peijs, als angeblicher Interessenkonflikt von den Ausbaugegnern moniert.

In diesem Zusammenhang wird aus einem Antwortschreiben von EU-Koordinatorin Karla Peijs an Dr. Anton Huber, Vorsitzender des Bürgerforums Umwelt e.V. und Mitglied der Monitoring-Gruppe, zitiert, dass sie „zugesichert habe, die Angelegenheit mit Hilfe des deutschen und des bayerischen Verkehrsministeriums genauer zu untersuchen.“

Offenbar wurde aus diesem Antwortschreiben von der EU-Koordinatorin Karla Peijs – es liegt dem DWSV vor – nur eine kurze Passage verwendet, der Rest aber, weil offensichtlich als nicht passend empfunden, schlicht weggelassen, denn sonst wäre die Verwunderung der EU-Koordinatorin über dieses Ansinnen des Bürgerforums deutlich geworden.

In einem neuen Schreiben an Herrn Dr. Huber vom 29. Oktober 2010 zeigt sich die EU-Koordinatorin enttäuscht über die Teilveröffentlichung ihres vorangegangenen Schreibens und über die damit deutlich gewordene Verfälschung des Sinns. Der Hinweis von Karla Peijs, für die Begrenzung des dadurch entstandenen Schadens zu sorgen, blieb offensichtlich bisher ohne Wirkung.

Der DWSV schätzt die EU-Koordinatorin für ihre ausgewogene Beurteilung der Sachlage für beide Seiten und fordert: Schluss mit diesem falschen Spiel! Information und Transparenz sind wichtig und richtig – insbesondere bei einem so brisanten und komplexen Thema wie dem Donauausbau Straubing-Vilshofen. An vollständiger, sachlicher und nachvollziehbarer Information sollten alle Beteiligten gleichermaßen interessiert sein – Gegner wie Befürworter.  Den Forderungen der Ausbaugegner wurde so weitgehend wie nie zuvor Rechnung getragen. Allerdings müssen in diesem schwierigen Prozess Fairness und die Einhaltung von Regeln und Vereinbarungen nicht nur für die Befürworter gelten, sondern auch für die Ausbaugegner.

Mit seiner Informationsarbeit zum Donauausbau ist der DWSV seit Jahrzehnten bemüht, zur Versachlichung der kontroversen Diskussion beizutragen. Fakten und nachvollziehbare Informationen sind unter www.schiffahrtsverein.de unter der Rubrik Donauausbau Straubing-Vilshofen abrufbar.