Pressemeldung
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Nürnberg, Freitag, 08.02.2008
Donauausbau: Die Wirtschaft fordert Variante C/C2,80
DWSV-Vorsitzender Dr.
Fleck informierte EU-Koordinatorin Karla Peijs
Dr. Roland Fleck, der
Vorsitzende des DWSV – Deutscher Wasserstrassen- und Schiffahrtsvereins
Rhein–Main–Donau, hat jetzt die EU-Koordinatorin Karla Peijs in Straubing
offiziell über die Position des DWSV informiert. Im Rahmen einer Moderationsrunde
zum Donauausbau, die von der EU-Koordinatorin Karla Peijs geleitet wurde, sprachen
Befürworter wie
auch Gegner des Donauausbaus über die mögliche weitere Vorgehensweise.
Der Vorsitzende betont: „Ich begrüße die Initiative
der EU außerordentlich. Die Moderation hat zur Aufgabe, dass die Transparenz in
Argumentation und Verfahren steigt und damit die Akzeptanz der jeweiligen
Positionierungen verbessert werden kann. Der Einsatz von Frau Peijs zeigt, wie
wichtig das Donauausbauvorhaben zwischen Straubing und Vilshofen der Europäischen
Union ist“.
Die ehemalige niederländische Ministerin für
Verkehr, Wasserwirtschaft und öffentliche Arbeiten wurde
von der Europäischen Kommission im vergangenen Jahr zur Koordinatorin der
Trans-Europäischen Netze für die Binnenschifffahrt berufen.
Dr. Fleck zeigt sich
dialogbereit: „Der DWSV wird sich am Monitoring-Prozess zwischen Gegnern und
Befürwortern beteiligen. Hier werden wir für die Position argumentieren, dass
die Donauausbauvariante C/C2,80 geeignet ist. Es handelt
sich um eine Kompromissvariante mit der gleichzeitig die wirtschaftlichen und ökologischen
Anforderungen vereint werden.“
Der DWSV machte klar, dass die Donau zwischen
Straubing und Vilshofen keine regionale, bayerische oder deutsche Wasserstrasse
ist. Die europäische Dimension gilt es zu berücksichtigen und einzubeziehen.
Es gibt daher noch viel Arbeit: “Es steht aber noch
ein längerer Weg bis zur Entscheidung über die Ausbauvariante bevor. Bestimmte
Personen und Institutionen wollen sich auch nach dieser Moderation immer noch
nicht vorstellen, ihren Möglichkeitsraum bei den Ausbaualternativen um eine
Stauhaltung zu erweitern. Umso wichtiger wird es sein, in nächster Zeit nicht
isoliert die Effekte des Donauausbaus, sondern die ökologischen Auswirkungen
des Gesamtverkehrssystems von Binnenschiff, Eisenbahn und LKW in verschiedenen
Varianten zu diskutieren. Unabhängig davon: Der Knoten, der am schwierigsten zu
lösen ist, besteht noch immer in der SPD-Fraktion des Deutschen Bundestages“,
resümiert Dr. Fleck.
Bildunterschrift:
Das Bild zeigt Dr. Roland Fleck, Vorsitzender des
DWSV (links), Frau Karla Peijs, EU-Koordinatorin (Mitte) und Manfred Weber,
Mitglied des Europäischen Parlaments (rechts) im Anschluss an das
Moderationsgespräch im Gründerzentrum Straubing-Sand.