Chancen durch Infrastruktur-Ausbau nutzen
In einem Interview mit der Zeitschrift BINNENSCHIFFFAHRT äußert sich Dr. Roland Fleck als Vorsitzender des Deutschen Wasserstraßen- und Schiffahrtsvereins Rhein-Main-Donau e.V. (DWSV) zu möglichen Chancen in der veränderten politischen Konstellation für die Binnenschiffahrt und insbesondere für einen sachgerechten Donauausbau Straubing-Vilshofen:
Der DWSV erhofft sich für die Binnenschifffahrt eine noch stärkere Wahrnehmung der Leistungsfähigkeit dieses Verkehrsträgers und damit einher gehend die entsprechende Berücksichtigung bei Substanz erhaltenden Maßnahmen zur Verbesserung der Wasserstraßen-Infrastruktur. Denn nur bei annähernd gleichen Bedingungen im Vergleich zu den anderen Verkehrsträgern kann die Binnenschifffahrt zunehmend in moderne Logistikketten eingebunden werden und damit einen wichtigen Beitrag zur umweltfreundlichen und wirtschaftlichen Bewältigung des steigenden Güterverkehrs leisten. Hier sehe ich bei der jetzt gegebenen Konstellation gute Chancen für eine vernünftige ökonomisch-ökologische Abwägung.
Der DWSV vertritt den Ausbau der Donau nach Variante C/C2,80 als ökonomisch sinnvollen und ökologisch vertretbaren Kompromiss. Immerhin ist es gelungen, trotz anderslautender bundespolitischer Positionierung der FDP in Bayern keine Vorfestlegung festzuschreiben, bevor nicht die Ergebnisse der EU-Studie auf dem Tisch liegen. Zur Klarstellung: Bei dieser Studie handelt es sich nicht um neue Untersuchungen, sondern vielmehr um die im Hinblick auf das Planfeststellungsverfahren notwendige Fortschreibung ökologischer Bestandsaufnahmen. Der DWSV hofft und wird dies auch von der künftigen Bundesregierung einfordern, dass die bisherige Verzögerungstaktik auf bundespolitischer Ebene jetzt ein Ende hat und dass mit den Arbeiten für die EU-Studie nunmehr unverzüglich begonnen wird. Dies um so mehr als die EU durch die bereits vorliegende Förderzusage ihr Interesse an einem sachgerechten und sinnvollen Donauausbau bekundet hat. Hier erhofft sich der DWSV eine unvoreingenommene und rationale Herangehensweise an die erforderlichen nächsten Schritte in Sachen Donauausbau als notwendiges Signal an die Bevölkerung im Sinne von Tatkraft und Glaubwürdigkeit als auch an die Wirtschaft, die in der aktuell schwierigen Phase dringend positiver Impulse bedarf.
Ich darf noch anfügen, dass es sich beim Donauausbau keinesfalls um ein lokales oder bayerisches Problem handelt, das es zu lösen gilt. Alle Anlieger an der Main-Donau-Wasserstraße und auch die südosteuropäischen Nachbarstaaten spüren die Auswirkungen des strategischen Engpasses auf der Donau zwischen Straubing- und Vilshofen, ob beim Güterverkehr oder beim Kreuzfahrttourismus.
Meine berechtigten Hoffnungen richten sich nun darauf, dass ein aufgeschlossen und wirtschaftlich denkender Koalitionspartner sowohl in Bayern als auch im Bund diese guten Gründe für einen sachgerechten Donauausbau aufgreift und mutig und zügig zu einer zukunftsweisenden Lösung beiträgt. Dass dies im Hinblick auf die Widerstände insbesondere durch den BUND und im Hinblick auf die komplizierten rechtlichen Verfahren Zeit in Anspruch nehmen wird, ist wohl allen Beteiligten klar. Aber dennoch bieten sich nach Meinung des DWSV jetzt bessere Chancen hierfür als dies in den vergangenen Jahren der Fall war. Diese gilt es zu nutzen!
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